Haupt - und Finanzausschuss (33. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 2Niederschrift der 32. Sitzung vom 19.02.2026
• 3Haushaltsplan 2026 - 3. Lesung mit Beschlussempfehlung
• 4Verkauf des Grundstücks „In den Weiden“ an die Rewe Group/Rewe Markt GmbH zum Bau eines Nahversorger (Vollsortimenters)
  BV-79/2025Beschlussvorlage (Plan In den Weiden Vollsortimenter)
• 5Prüfung der Voraussetzungen für die Einführung einer Grundsteuer C Beschluss der Gemeindevertretung unter TOP 6 der Sitzung am 05.02.2025 Antrag der FWG-Fraktion AT-6/2024
  BV-51/2025Beschlussvorlage (Beschlussempfehlung HuF Grundsteuer C)Beschlussvorlage (1 Beschlussvorlage Gemeindevertretung Prüfung Einführung Grundsteuer C)
• 6Die FWG-Fraktion beantragt die sofortige Aufhebung der bestehenden Straßenbeitragssatzung und vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gemäß § 11 des Hessischen Kommunalabgabengesetzes (KAG) für die Gemeinde Ober-Mörlen. Die Finanzierung zukünftiger Straßen,- Wege- und Platzsanierungen soll zukünftig vollständig aus dem allgemeinen kommunalen Haushalt erfolgen.
  AT-8/2025
• 7Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde sowie die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung/Ausschüsse in Ober- Mörlen
  AT-12/2025
• 8Antrag von CDU und SPD: Antrag zur Errichtung einer zweiten Gemeinde-Kindertagesstätte
  AT-7/2023Antrag (Änderungsantrag Errichtung einer zweiten Gemeinde-Kindertagesstätte)
• 9Verschiedenes