Gemeindevertretung (40. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung der Gemeindevertretung
• 2Berichte aus den Ausschüssen
• 3Bericht des Ortsbeirates
• 4Mitteilungen des Gemeindevorstandes
• 5Bericht der Revision des Wetteraukreises über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 hier: Beschluss über die geprüfte Jahresrechnung und Entlastung des Gemeindevorstands gemäß § 114 Absatz 1 HGO
• 6Bericht der Revision des Wetteraukreises über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 hier: Beschluss über die geprüfte Jahresrechnung und Entlastung des Gemeindevorstands gemäß § 114 Absatz 1 HGO
• 7Prüfantrag von SPD-Fraktion: Verrohrung des Straßengrabens entlang der Gartenstraße (Teilstück von B275 bis Usabrücke)
• 8Die FWG-Fraktion beantragt die sofortige Aufhebung der bestehenden Straßenbeitragssatzung und vollständige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gemäß § 11 des Hessischen Kommunalabgabengesetzes (KAG) für die Gemeinde Ober-Mörlen. Die Finanzierung zukünftiger Straßen,- Wege- und Platzsanierungen soll zukünftig vollständig aus dem allgemeinen kommunalen Haushalt erfolgen.
• 9CDU-Antrag: Neubau einer kommunalen Kindertagesstätte im 2. Bauabschnitt Schießhütte – Entscheidungsvorbereitung zur Bauweise
• 10Sport- und Freizeitgelände in den Mühlwiesen
• 11Fördermittel, Nutzung und Pflege des Sportgeländes in den Mühlwiesen
• 12Sachstand Kinderbetreuungsplätze
• 13Aktuelle Anfragen